Frage von Holger G. • 12.12.2021
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 15.12.2021
leider ist mir nicht klar, was Sie mit der Frage meinen und in welchem Zusammenhang die Frage stehen soll
leider ist mir nicht klar, was Sie mit der Frage meinen und in welchem Zusammenhang die Frage stehen soll
Ich habe zu meinem Abstimmungsverhalten eine Persönliche Erklärung gem. § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben. Diese Erklärung habe ich auch auf meiner Facebook-Seite veröffentlicht.
Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19.
Diese Frage enthält keinen inhaltlichen Bezug und kann daher leider nicht beantwortet werden.
Ich sage ihnen hier deutlich, dass die Auslieferung Assanges an die USA ein fatales Signal ist und ich entschieden dagegen eintrete.