Warum haben Sie für die Impfpflicht in der Pflege gestimmt, obwohl Sie sonst öffentlich stets betonen, sich für die Freiheit besonders einsetzen zu wollen?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich habe zu meinem Abstimmungsverhalten eine Persönliche Erklärung gem. § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben. Diese Erklärung habe ich auch auf meiner Facebook-Seite veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Kubicki
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.