Das Bundesverfassungsgericht hat im Dezember dazu formuliert, dass es eine neue Regulierung braucht. Zurzeit wird an einem neuen Gesetzt gearbeitet, sodass es dann eine klare gesetzliche Regelung geben wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen Z. • 18.11.2021
Antwort von Janosch Dahmen Bündnis 90/Die Grünen • 28.03.2022
Frage von Jürgen Z. • 18.11.2021
Antwort von Jens Spahn CDU • 18.11.2021
Sehr geehrter Herr Z.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Manfred A. • 18.11.2021
Antwort von Oliver Krischer Bündnis 90/Die Grünen • 13.12.2021
Aus diesem Grund hat der neue Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck heute auch die deutlich erhöhte staatliche Förderung von Elektroautos, die bisher bis Jahresende befristet war, bis Ende 2022 verlängert.
Frage von Ursula H. • 18.11.2021
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2022
Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt.
Frage von Manfred A. • 18.11.2021
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 20.11.2021
Die Ausgestaltung der Innovationsprämie ist Bestandteil der laufenden Koalitionsverhandlungen.
Frage von Susan K. • 18.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.11.2021
Die Impfung kann Infektion und Übertragung nicht verhindern, senkt aber das Infektionsrisiko und schützt vor schweren Verläufen.