Erst seit 1998 besteht die Möglichkeit, Personen, die an Kriegsverbrechen beteiligt waren, die Rente zu entziehen, was jedoch nur in seltenen Fällen geschehen ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang W. • 21.10.2021
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 13.07.2023
Frage von Sabine H. • 21.10.2021
Antwort von Hubertus Heil SPD • 06.05.2022
Wir erneuern mit dem Bürgergeld das System der Grundsicherung.
Frage von Maike H. • 21.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 29.10.2021
Wir setzen uns dafür ein, dass versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung aus Steuermitteln und nicht allein von der Solidargemeinschaft der Versicherten bezahlt werden sollten.
Frage von Maike H. • 21.10.2021
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Kevin W. • 21.10.2021
Antwort von Johannes Schraps SPD • 10.11.2021
ich teile ihre Bedenken am Transsexuellengesetz in seiner jetzigen Form. Das TSG ist über 40 Jahre alt und entspricht nicht dem aktuellen Stand der Wissenschaft.
Frage von Kai M. • 21.10.2021
Antwort von Matthias Mieves SPD • 21.10.2021
Deshalb halte ich es weiterhin und dauerhaft für wichtig, Verdachtsfälle von Korruption genau zu untersuchen und in bestätigten Fällen auch entsprechend zu bestrafen.