Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.12.2025 von Daniela Ludwig CSU
Entscheidend ist, dass die Selbstverwaltungspartner nun weiter gemeinsam nach Lösungen suchen, um eine flächendeckend gute Geburtshilfe sicherzustellen
Antwort 16.12.2025 von Tanja Machalet SPD
Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Menschen, die uns und die Demokratie unterstützt haben, in Sicherheit sind. Der Antrag der Grünen bildet den bestehenden Aufnahmeprozess daher nicht korrekt ab, weshalb wir ihm inhaltlich nicht zustimmen konnten.
Antwort 19.12.2025 von Dirk Wiese SPD
Bis die Vorschläge der Kommission vorliegen, bestehen keine Vorfestlegungen. Erst anschließend wird es eine breite politische und gesellschaftliche Diskussion geben.
Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Unser Fokus liegt nicht auf Kleinanleger*innen oder Sparer*innen, sondern auf sehr hohen Kapitalerträgen und großen Vermögen, bei denen ein stärkerer Beitrag zum Gemeinwohl gerechtfertigt ist.
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU