Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oßner
Antwort 04.05.2026 von Florian Oßner CSU

Sehr gerne nehme ich auch zusätzlich Ihren konkreten Vorschlag mit auf

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Die Verfahrensweisen für Todesfälle in Alten- oder Pflegeeinrichtungen sind im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) geregelt. Dieses setzt zwar tatsächlich eine Frist von zwei Tagen zu räumen ist. Das Heim ist allerdings auch verpflichtet, eine Nachfrist anzubieten (z.B. zwei Wochen), wenn die Angehörigen diese kurze Frist nicht wahrnehmen können.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Etwa eine NGO, die linke Parteien und deren Programmatik offen unterstützt.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 09.07.2026 von Nina Scheer SPD

Was die Bevölkerung bewegt und was nicht, ist in Relation zu einer objektiven Bedeutung der Themen nicht immer rational erklärbar.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 15.04.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch mich beschäftigt es, dass diese politisch verursachte Dauerkrise in den Medien nicht die gebührende Resonanz erfährt.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 14.04.2026 von Henri Schmidt CDU

Italien weist Rettungsschiffen Häfen zu; eigenmächtige Ziele werden sanktioniert. Gericht hält dies für zulässig. Medien berichten nach eigenem Ermessen.