Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 31.07.2025
Wann muss aus Ihrer Sicht ein Abgeordneter zurücktreten? Gilt für Minister ein anderer Maßstab als für einfache Abgeordnete?
Alois Rainer MdB
Antwort 14.08.2025 von Alois Rainer CSU

ich kann Ihnen keine allgemeinen Kriterien für den Rücktritt eines Politikers geben. Das lässt sich nicht pauschal sagen.

Frage von Michaela C. • 31.07.2025
Was werden Sie gegen den beschämenden Artikel der DGN bzgl ME\CFS unternehmen? Ein Schlag ins Gesicht für alle Betroffene! Und dann darf die DGN noch ein Unterkapitel im Leitbild schreiben?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.

Frage von Paul S. • 31.07.2025
Warum möchten sie Frauen die über ihren eigen körper entscheiden wollen weiter kriminalisieren obwohl die Mehrheit das ablehnen. Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf setzt sich für diese Frauen ein.
Portrait von Florian Oest
Antwort 06.08.2025 von Florian Oest CDU

Zur Kandidatur von Frau Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht habe ich auf meiner Website eine Stellungnahme veröffentlicht.

Frage von Jan J. • 31.07.2025
Wofür genau erwarten Sie von mir als Bürger, dass ich Sie um Verzeihung bitte – obwohl ich keine politische Macht hatte, sondern nur betroffen war?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Eric C. • 31.07.2025
Sie haben bei Mybrit Illner vom (2.) Betriebsrentenstärkungsgesetz gesprochen. Warum wurde darin nicht der doppelte Krankenkassenbeitrag für Betriebsrentner abgeschafft? Das wäre doch eine Stärkung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Da ich Ihre Sichtweise ein gutes Stück weit nachvollziehen kann, haben wir in der Vergangenheit einen Freibetrag eingeführt, damit Beitragszahler im Rentenalter nicht zu hoch belastet werden.

Frage von Maria B. • 31.07.2025
Wäre es möglich eine Anfrage zu bezüglich Statistiken zu stellen wie hoch die Rate von Depressionen,Sucht und Suiziden unter Bürgergeldbeziehern sind?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 11.08.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Zu diesem Zusammenhang gibt es einige Studien. Die Linke fordert auch deshalb eine sanktionsfreie Mindestsicherung und ein Recht auf Arbeit.