Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang S. • 08.02.2026
Erklären Sie mir bitte, warum Besserverdienende mit 2 Kindern durch den Kinderfreibetrag bis zu 249.12 € monatlich mehr erhalten als Kindergeld-Empfänger.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Hintergrund des Kinderfreibetrags ist das verfassungsrechtliche Grundprinzip, dass das Existenzminimum eines Kindes steuerfrei gestellt werden muss.

Frage von Christiane L. • 08.02.2026
Wird in Anbetracht chronisch knapper Kassen im Gesundheitswesen auch über eine Reduzierung der Anzahl der gesetzlichen Krankenkassen nachgedacht? Sinnvoll und möglich (siehe z.B. Österreich).
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Gerne verweise ich auf meine Antwort hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/baerbel-bas/fragen-antworten/sehr-geehrte-frau-bas-ist-die-anzahl-der-krankenkassen-durch-geschichtliche-entwicklung-gerechtfertigt-oder

Frage von Shahriar K. • 08.02.2026
Unterscheidet die AfD zwischen illegaler Migration und integrierten, arbeitenden deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund, etwa iranischstämmigen Deutschen – oder gilt die Ablehnung pauschal?
Portrait von Alexander Wolf
Antwort ausstehend von Alexander Wolf AfD
Frage von Barbara K. • 08.02.2026
Wie kann es sein, dass in der Rentenkommission weder Sozialverbände oder Rentner vertreten sind, sondern nur solche Menschen, die von der gesetzlichen Rente nicht betroffen sind oder sein werden?
Portrait von Florian Oßner
Antwort 09.03.2026 von Florian Oßner CSU

Die Koalition hat im Vorfeld entschieden, eine reine Expertenkommission zu ernennen, um zu gewährleisten, dass die geplante Rentenreform nicht schon in der Vorbereitungsphase von Partikularinteressen der Verbände und Institutionen zerredet wird.

Frage von Henriko P. • 08.02.2026
Wie bringen Sie die Wirtschaft dazu mehr Ausbildungsplätze zu schaffen? Dann können die Fachkräfte gleich an Ort und Stelle ausgebildet werden.
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU