Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waldemar S. • 03.07.2026
Das Konnexitätsprinzip sagt: Wer bestellt, bezahlt. Der Bund bestellt Leistungen bei der GKV, zahlt aber nicht. Bringen Sie einen Antrag auf steuerliche Erstattung dieser Kosten ein?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 03.07.2026 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Frage von Dominik B. • 01.07.2026
ZEIT-Bericht: Ein Arzt erschleicht 1,6 Mio. €. Warum kappen Sie Leistungen für Beitragszahler, statt die 15%-Prüfquote der 95 Kassen aufzuheben und Rechnungen per KI zu 100 % zu prüfen?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Dominik B. • 01.07.2026
ZEIT-Bericht: Ein Arzt erschleicht 1,6 Mio. €. Warum kappen Sie Leistungen für Beitragszahler, statt die 15%-Prüfquote der 95 Kassen aufzuheben und Rechnungen per KI zu 100 % zu prüfen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Solche Beispiele zeigen in der Tat, wie wichtig eine wirksame Kontrolle von Abrechnungen und ein konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch sind.

Frage von Vera P. • 23.06.2026
Wann wird das Defizit in der Rentenkasse infolge Entnahme für versicherungsfremde Leistungen verifiziert, zurückgezahlt?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Petra F. • 16.06.2026
Wäre es nicht sinnvoll zum Thema gesetzliche Krankenkasse, leere Kassen, den Vorständen der Krankenkassen etwas weniger zu zahlen anstatt den gesetzlich Versicherten Beiträge zu erhöhen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.06.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Dominik B. • 11.06.2026
Welche SGB-V-Reformen planen Sie, um die Reibungsverluste durch über 90 parallele Kassen abzubauen und diese Mittel direkt in die Daseinsvorsorge (Rettungsdienst) zu lenken?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 22.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Rettungsdienst ist eine unverzichtbare Säule der medizinischen Daseinsvorsorge. Die geltende Regelung in § 60 SGB V verpflichtet die gesetzlichen Krankenkassen zur Übernahme medizinisch notwendiger Transportkosten deckt aber die tatsächlichen Vorhaltekosten und die Versorgung vor Ort durch den Rettungsdienst nur sehr unzureichend ab.