Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Seiner Aussage schließe ich mich an.

Sanktionen, die die Bevölkerung treffen, halte ich für falsch.

Digitalisierung, KI, Bürokratieabbau und qualifizierte Zuwanderung von Fachkräften

Um konkret auf Ihre Belange einzugehen, müssten Sie ein wenig konkretere Angaben machen, was Sie wissen wollen.

Es gibt bereits die Vorgabe, dass über die Untersuchung Aufzeichnungen anzufertigen sind. Diese können die Klienten erhalten, einsehen und prüfen. Zudem ist auf Wunsch der Betroffenen auch eine Tonaufzeichnung der Gespräche möglich.

Auch die Fahrerlaubnisverordnung wurde geändert, so dass gelegentlicher Cannabiskonsum nicht automatisch zu einer Nichteignung führt.