Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.04.2026 von Hubertus Heil SPD

Wer im Alter zusätzliche Einkommen hat, durch private Renten, Versorgungsbezüge oder arbeitgeberfinanzierte Renten, benötigt weniger staatliche Zuschüsse als diejenigen, die nur eine geringe gesetzliche Rente bekommen

Antwort 20.03.2026 von Daniel Zerbin AfD

Mir ist keine öffentliche politische Positionierung seitens des Deutschen Panzermuseums zur US-Trump-Regierung und zu meiner Partei bekannt

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Einrichtungen, die öffentliche Mittel erhalten und einen Bildungsauftrag erfüllen, bewegen sich im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung und der geltenden rechtlichen Vorgaben. Dazu gehört selbstverständlich auch die Meinungsfreiheit im Rahmen historisch-politischer Bildung. Diese schließt auch kontroverse oder zugespitzte Einschätzungen ein, solange sie nicht den gesetzlichen Auftrag oder die Grundsätze der politischen Neutralität staatlicher Stellen verletzen.

Bettina Lugk
Antwort 26.03.2026 von Bettina Lugk SPD

Die klare und geschlossene Haltung zusammen mit unseren Europäischen Partnern und solidarisch an der Seite Dänemarks und Grönlands war entscheidend.