Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Katrin Uhlig
Antwort 01.07.2026 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum Klimageld: Sie haben recht, dass es bislang nicht umgesetzt wurde. Auch ich finde das sehr enttäuschend. Für uns Grüne bleibt aber klar: Aus den Einnahmen aus dem CO₂-Preis soll ein Klimageld finanziert werden, dass direkt an die Bürgerinnen und Bürger geht. Das Klimageld ist genau dafür gedacht – als direkte, spürbare Entlastung im Alltag. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen.

Portrait von Katja Mast
Antwort 29.06.2026 von Katja Mast SPD

Eine jährliche Erhöhung um einen einheitlichen Festbetrag würde dieses Verhältnis verändern. Niedrigere Renten würden prozentual stärker steigen als höhere Renten. Das kann sozialpolitisch gewollt sein, wäre aber eine Umverteilung innerhalb der Rentenanpassung und nicht mehr in gleicher Weise an die individuelle Beitragsleistung beziehungsweise die erworbenen Entgeltpunkte gekoppelt.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 10.07.2026 von Carsten Schneider SPD

Da die Frage jedoch auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, möchten wir Sie herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.

Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Frage von Adrian G. • 07.11.2025
Warum hält man noch an analogen Medien fest?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Durch die Einstellung der SD-Ausstrahlung werden die Kosten für Satellitenkapazitäten eingespart und gleichzeitig der Stromverbrauch reduziert, was auch der Umwelt zugutekommt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Probezeit dient der gegenseitigen Erprobung: Der Arbeitgeber kann feststellen, ob Qualifikation, Leistung und Verhalten seinen Anforderungen entsprechen. Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer kann prüfen, ob Arbeitsplatz und Aufgaben den eigenen Erwartungen entsprechen.