Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bettina O. • 09.04.2025
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Hamburg Lemsahl-Melldigsted, Duvenstedt und Bergstedt: Welche konkreten Maßnahmen planen Sie zur Verbesserung der Situation – und wann können wir mit erster Umsetzung rechnen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 06.05.2025 von Christoph Ploß CDU

Die von Ihnen genannten Unfallzahlen für Hamburg belegen, dass der rot-grüne Senat das Thema bisher vernachlässigt hat

Frage von Jochen T. • 09.04.2025
Wann werden Drogentests für Mandatsträger gefordert? Es ist in anderen Berufen lange üblich die Nüchternheit zu prüfen? Der Französische Grüne Piolle wirft diese Frage auf.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.04.2025 von Carmen Wegge SPD

Klar ist: Wer Verantwortung trägt, sollte auch verantwortungsvoll handeln – das gilt für Politikerinnen und Politiker genauso wie für alle anderen im Berufsleben.

Frage von Jochen T. • 09.04.2025
Wer trägt die Verantwortung dafür, dass Immobillienpleiten und Steuergeldverluste in Regelmäßigkeit "nicht durch die Gesetzgeber" unterbunden wurden, Wird das nun für die Zukunft geändert ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der Fall rund um René Benko und die damit verbundenen hohen Steuergeldverluste zeigt auf bedrückende Weise, wie riskante und intransparente Unternehmensstrukturen über Jahre hinweg politisch toleriert wurden – und das, obwohl es bereits früh Hinweise auf mögliche Fehlentwicklungen gab

Frage von Christian K. • 09.04.2025
Werden die Regelleistungen in den Sozialen Systeme gekürzt und warum fließt in die Debatte um das Bürgergeld nicht die arbeitende Menschen in Werkstätten mit ein
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 11.04.2025 von Svenja Schulze SPD

Es gilt die Aussage: Wir wollen das Werkstattentgelt verbessern.