Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico R. • 17.07.2026
Erwägt die Bundesregierung eine vorzeitige Anerkennung der RDW-Genehmigung von FSD Supervised von Tesla?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU

Die Entscheidung über die Typgenehmigung erfolgt nach einer Abstimmung über die europaweite Genehmigung des Systems „FSD Supervised“ im Rahmen des Technical Committee – Motor Vehicles

Frage von Heike P. • 17.07.2026
Wie wollen Sie die Wähler/Mitmenschen/Kassenpatienten unterstützen, damit es nicht zu Kürzungen kommt und die Psychotherapie für alle zugänglich bleibt?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD
Frage von Arjan W. • 17.07.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, Wann wird ENDLICH die Finanzierung der Psychotherapieweiterbildung geregelt? Tausende Absolventen sind in der Schwebe und eine gigantische Versorgungslücke bahnt sich an
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Finanzierung der Psychotherapieweiterbildung wird in dieser Legislatur angegangen

Frage von Martin F. • 17.07.2026
Wie stehen Sie zu der Politik, den Netzbetreibern die Entscheidung zu überlassen ob EE-Anlagen an das Netz angeschlossen werden oder nicht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung setzt auf den beschleunigten Ausbau des Stromnetzes. Ziel ist ein Anteil von 80 Prozent Erneuerbaren Energien bis 2030. Insofern ist ein weiterer deutlicher Zubau notwendig.

Frage von Ralph G. • 17.07.2026
Hallo Herr Schnieder, weshalb wird zur Reduzierung der Unfallzahlen Jüngerer keine Pflicht zum Verkehrssicherheitstraining und eine PS-Beschränkung, analog bei Krafträdern, für Jüngere eingeführt?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Birgit P. • 17.07.2026
Ist die Gängelung und Bevormundung der Journalisten bei dem offiziellen Gedenken an die Flutopfer im Ahrtal ein Vorgeschmack auf die Beschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 21.07.2026 von Mechthild Heil CDU

Ich war bei den Veranstaltungen als Gast eingeladen und an Organisation und Durchführung nicht beteiligt. Eingeladen dazu hat die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, die von der Landesregierung unterstützt wurde.