Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir wollen deshalb eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle Einkommen einbezogen werden: auch Gewinne aus Kapital, Mieten und Vermögen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Langzeitarbeitslosigkeit ist kein persönliches Versagen, sondern Folge politischer Fehlentscheidungen.
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Die AfD ist die Partei, die sich immer für die Grundrechte eingesetzt hat
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII keine Änderungen bei den von Ihnen genannten Beträgen für das Schonvermögen. Dies gilt für Personen, die diese Leistungen wegen einer dauerhaften vollen Erwerbsminderung oder wegen Alters (ab Regelaltersgrenze) beziehen.
Antwort 10.09.2026 von Stefan Korbach CDU
Ich bitte um Verständnis, dass ich über diese Plattform grundsätzlich nicht erreichbar bin. Warum lesen Sie in meiner ausführlichen Antwort.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU