Antwort 11.09.2025 von Uwe Feiler CDU
Grundsätzlich treffe ich meine Entscheidungen stets im Rahmen unserer demokratischen Prozesse und auf Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes.
Grundsätzlich treffe ich meine Entscheidungen stets im Rahmen unserer demokratischen Prozesse und auf Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes.
Wir verpflichten den ÖRR zu seinem Kernauftrag: Sparsamkeit, mehr Meinungsvielfalt und Neutralitä
Die Linke unterstützt friedliche Proteste ausdrücklich – und es kommt auf jede und jeden Einzelnen an. Jede*r kann ein Zeichen setzen, zum Beispiel indem man zu Demonstrationen geht und gemeinsam sichtbar wird.
Eine Zusammenführung beider Systeme würde im Ergebnis die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung bedeuten.
Zum Arbeitslohn gehören daher auch so genannte sonstige Bezüge wie Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld.