Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 22.03.2026
Sehr geehrter Herr Limbacher,welche Verantwortung trägt die Politik an der Marktmacht einiger weniger Konzerne im Kraftstoff-und Lebensmittelmarkt?MfG Patrik B.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Frage von Nicole H. • 22.03.2026
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Wie bewerten Sie die Kürzung der Psychotherapie‑Vergütung auf Wartezeiten, Versorgungslücken und Arbeitsbedingungen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hans-Peter S. • 22.03.2026
Die SPD ist leider in einer schweren Krise. Wähler wenden sich ab und suchen Hilfe bei Populisten (AfD). Weshalb setzt sich die SPD nicht für die Werte ein die sie früher stark gemacht hat?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
MdB Bernd Schuhmann vor dem Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Bernd Schuhmann AfD
Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
Agnes im orangenen Oberteil mit schwarzem Hintergrund
Antwort 20.04.2026 von Agnes Maria Conrad Die Linke

Die Erstellung von Deepfakes, insbesondere von sexualisierten oder entwürdigenden Darstellungen ohne Einwilligung der betroffenen Person, ist ein schwerwiegender Eingriff in die Menschenwürde, das Persönlichkeitsrecht und die digitale Selbstbestimmung.

Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 01.04.2026 von Anja Weisgerber CSU

Zu dem von Ihnen angesprochenen Punkt kann ich Ihnen mitteilen, dass sich der Gesetzentwurf nach meiner Kenntnis noch in der Frühkoordinierung befindet, so dass ich derzeit noch keine Aussage zum konkreten Inhalt treffen kann.