Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2026 von Malte Kaufmann AfD
Die AfD fordert die Bundesregierung auf, die Energiesteuer dauerhaft zu senken und die eingeführte CO₂-Steuer abzuschaffen, um die Bürger spürbar zu entlasten.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Gegenvorschlag steht: Mit unserem Antrag „Entlastung statt Belastung" (Drucksache 21/5753) zeigen wir, dass es möglich wäre, die GKV-Beiträge zum 1. Januar 2027 sogar um zwei Prozentpunkte zu senken. Das entspräche für Beschäftigte mit mittlerem Einkommen rund 420 Euro mehr im Jahr und für Betriebe insgesamt 15 Milliarden Euro Entlastung. Möglich wird das durch vier konkrete Hebel.
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Antwort 02.06.2026 von Georg Kippels CDU
Die von Ihnen angesprochene Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung ist Gegenstand des laufenden parlamentarischen Verfahrens zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und wird derzeit intensiv beraten.