Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Schulze, setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein? Wird dies in Ihrer Fraktion konkret bearbeitet? Bitte um kurze schriftliche Antwort. T. W.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 18.08.2026 von Svenja Schulze SPD

Die SPD hat sich mit dieser Entwicklung intensiv auseinandergesetzt und auf ihrem Bundesparteitag im vergangenen Jahr eine klare Position beschlossen. Ausgangspunkt ist dabei die Überzeugung, dass die größte Gefahr für unsere Demokratie heute vom Rechtsextremismus ausgeht.

Frage von Michael K. • 08.07.2026
Wie begründen Sie eine mögliche Abschaffung der einjährigen Haltefrist für Kryptowährungen, obwohl sie Vertrauen, Planungssicherheit und den Innovationsstandort Deutschland schwächen könnte?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Ina W. • 08.07.2026
Wie konkret verhindern Sie die Destruktion der Versorgungsstrukturen für psychisch erkrankte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene durch den rechten Flügel der Bundesregierung?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 19.08.2026 von Svenja Schulze SPD

Deshalb ist es für mich wichtig, dass die Diskussion mit dem Beschluss nicht beendet ist.

Frage von Ina W. • 08.07.2026
Wie konkret verhindern Sie die Zerschlagung der Versorgungsstruktur für psychisch erkrankte Kinder, Jugendliche und Erwachsene in Deutschland durch den rechten Flügel der Bundesregierung?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort ausstehend von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN