Ob und in welchem Umfang der Spielraum für eine spürbare Nachbesserung existiert, hängt von verschiedenen Faktoren ab – etwa von der Balance zwischen Transparenz, Verwaltungsaufwand und Datenschutz‑ sowie sicherheitsrelevanten Belangen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 04.05.2026 von Jens Behrens SPD
Ich würde mir wünschen wir leben in einer Welt voller Frieden und freiem Leben für alle. Leider ist die Realität eine andere.
Antwort 06.05.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir befürworten die euroatlantische Integration der Ukraine und unterstützen deren Weg in Richtung einer EU- und NATO-Mitgliedschaft.
Antwort 30.04.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Ich bin gegen ein solches generelles Tempolimit.
Antwort 26.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fossile Abhängigkeiten sind eine Gefahr für unsere Sicherheit und Souveränität!
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage, aber die Problemlage schildern Sie leider nur sehr abstrakt. Insofern kann ich leider keine konkreten Hinweise geben. Einzig bleibt mir zu sagen: Gesetze ändern ist so schwer nicht.