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Wie können wir die geplanten Reformen der GKV am 10.07.2026 verhindern?

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Christoph de Vries
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Frage von Nicola F. •

Wie können wir die geplanten Reformen der GKV am 10.07.2026 verhindern?

Sehr geehrter Herr de Vries,

als angehende Hausärztin und Mutter möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Reformen im Gesundheitswesen, z.B. AU ab Tag 1, für Hausärzte untragbar sein werden. Es wird dazu führen, dass immer mehr Menschen krank arbeiten und schwerwiegendere chronische Erkrankungen entwickeln werden, da sie sich nicht vernünftig auskurieren werden. Es gibt immer einen anderen Weg, um eine Lösung zu finden. Dieser Weg, der am 10.07.26 beschlossen werden soll ist nicht richtig. Ärzt:innen werden entweder auswandern oder nur noch privat Versicherte behandeln. Diese Reformen machen den Beruf in der Allgemeinmedizin nur noch unattraktiver. Die Politik darf sich nicht weiter auf der Gutmütigkeit und sozialen Ader von Ärzt:innen ausruhen. Ganz abgesehen von den Patient:innen. Ich spreche für viele Kolleg:innen und Patient:innen, die entsetzt sind.

Bitte stimmen Sie gegen die geplanten Reformen im Gesundheitssystem am 10.07.2026.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. med. N. F.

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau Dr. F.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Hinweise zu den geplanten Gesetzesvorhaben. Gerne möchte ich im Folgenden insbesondere auf die Notwendigkeit der Reform insgesamt eingehen.

Grundlage der Reform bilden zahlreiche Empfehlungen einer Finanzkommission, die auf Basis des Koalitionsvertrages eingesetzt wurde. Die mit dem Kabinettsentwurf vorgeschlagenen Einsparungen sind notwendig, um die entstandene Beitragslücke in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro im Jahr 2030 zu schließen und die Beitragssätze zu stabilisieren, damit die Lohnnebenkosten nicht immer weiter steigen. Andernfalls würde der GKV-Beitrag allein im nächsten Jahr um ein Prozentpunkt für Beschäftigte und Unternehmen steigen. Alle Beteiligten im Gesundheitswesen werden dazu einen Beitrag leisten müssen, Einzelne sollen nicht überlastet werden. Das ist ein Gebot der Fairness. 

Wer das solidarische Gesundheitssystem erhalten will, muss deshalb jetzt die Strukturen verändern und darf notwendige Entscheidungen nicht weiter vertagen. Wir brauchen daher jetzt den Mut, die vorhandenen Ressourcen im Gesundheitswesen endlich konsequent und effizient einzusetzen. Es reicht nicht, nur an einzelnen Stellschrauben zu drehen. Entscheidend ist, dass wir strukturell vorankommen. Wir müssen daher insbesondere die Zuwächse von Preisen und Vergütungen an die Entwicklung der Einnahmen koppeln, den Nutzen und die Effektivität von Leistungen stärken, Anreize besser setzen, Doppelstrukturen abbauen und Bürokratie zurückdrängen. Unser Ziel ist kein kurzfristiges Sparprogramm, sondern ein nachhaltiger Kulturwandel, der Beitragszahler entlastet und die Versorgung zukunftsfest macht. Dabei werden wir diese Reform eng mit bereits angestoßenen Vorhaben – insbesondere der Krankenhaus-, Apotheken- und Notfallreform – verzahnen.

Die von ihnen angesprochene Regelung zur Arbeitsunfähigkeit zielt darauf ab, bundesweit einheitliche Vorgaben zu schaffen, denn vereinzelt können Arbeitgeber bereits heute in Einzelfällen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Krankheitstag verlangen.  Im internationalen Vergleich weist Deutschland überdurchschnittlich hohe krankheitsbedingte Fehlzeiten auf. Unser Anliegen ist es, Missbrauchsmöglichkeiten zu begrenzen und Fehlzeiten transparent zu machen. Dies bedeutet nicht, dass die Arbeitsnehmer ab dem ersten Tag in die Arztpraxis müssen, sondern lediglich, dass sie vom ersten Tag an eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen sollen. Letztendlich werden die Tarifparteien auch künftig von der gesetzlichen Regel abweichen können.

Ich danke Ihnen ausdrücklich für Ihre wertvollen Hinweise. Dieser Austausch ist ein wichtiger Beitrag, um die Auswirkungen der Maßnahmen realistisch einschätzen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph de Vries

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