Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Antwort 11.12.2025 von Christoph de Vries CDU
Das Rundschreiben des BMI vom 14. Juni 2021 zur amtsangemessenen Alimentation betreffend den Umgang mit erhobenen Widersprüchen bzw. geltend gemachten Ansprüchen hat weiterhin Bestand.
Antwort 21.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Dort habe ich mich ausführlich zum Thema Diätenanpassung geäußert.
Antwort 24.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Der Referentenentwurf wird – den üblichen Gepflogenheiten folgend – auf der Internetseite des BMI publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.
Antwort 14.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Auch zu dieser Frage habe ich bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.
Antwort 14.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Ich habe in der Vergangenheit zu dieser Frage bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.