Antwort 21.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Dort habe ich mich ausführlich zum Thema Diätenanpassung geäußert.
Antwort 24.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Der Referentenentwurf wird – den üblichen Gepflogenheiten folgend – auf der Internetseite des BMI publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.
Antwort 14.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Auch zu dieser Frage habe ich bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.
Antwort 14.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Ich habe in der Vergangenheit zu dieser Frage bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.
Antwort 24.11.2025 von Christoph de Vries CDU
In der Frage vom 13. November 2025 auf diesem Portal habe ich mich zum Referentenentwurf geäußert.
Antwort 05.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Mir sind keine Fälle bekannt, in denen in Hamburger Wahlkreisen Stimmen nachgezählt oder überprüft werden mussten.