Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim B. • 24.07.2026
Wenn die AfD in Ostdeutschland an der Macht ist, werden Sie sich dann auch um die Lebensmittelpreise kümmern. Unsere Kultur, unser Brauchtum. Und vor allem um unsere Kinder kümmern danke.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Joachim B. • 24.07.2026
angenommen die AfD bekommt Sachsen an Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen in die Regierung. Werden Sie wieder Gas und Öl aus Russland kaufen was werden Sie gegen die hohen Strompreise tun !
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Währenddessen soll der intakte Strang B von Nord Stream 2 zur Wiederaufnahme von Gasimporten aus Russland umgehend wieder genutzt werden.

Frage von Herbert S. • 24.07.2026
warum beurteilen Sie die Staffelung der e-Auto-Prämie als erfolgreich, wo es doch tatsächlich nur um das zu versteuernde Einkommen geht und nicht das tatsächliche Einkommen inclusive Kapitalerträge.
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort ausstehend von Jorrit Bosch Die Linke
Frage von Ulrike B. • 24.07.2026
Was gedenkt die AFD Fraktion im Fall des Ausschlusses des Bundestagsabgeordneten Martin Sichert von der Landratswahl zu tun? Hier werden dem Wähler die Wahlmöglichkeiten noch vor ! der Wahl entzogen .
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Michael S. • 24.07.2026
Wie stehen Sie und Ihre Fraktion zur Beibehaltung der einjährigen Haltefrist für Bitcoin und werden Sie sich im Bundestag aktiv für den Erhalt dieser Regelung einsetzen?
Alois Rainer MdB
Antwort 30.07.2026 von Alois Rainer CSU

Sollte hiervon künftig abgewichen werden, muss dies aus meiner Sicht gut begründet, systematisch folgerichtig und rechtssicher erfolgen.

Frage von Dennis B. • 24.07.2026
Wie stehen Sie zu den Kürzungen bei der Leistung für Psychotherapie?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 28.07.2026 von Stefan Zierke SPD

Die gesetzliche Krankenversicherung steht derzeit unter erheblichem finanziellen Druck. Deshalb waren Maßnahmen zur Stabilisierung der Beitragssätze erforderlich.