Antwort 06.10.2025 von Gerold Otten AfD
Die AfD lehnt die geplante EU-Chatüberwachung ab und fordert die Bundesregierung auf, die Grundrechte der Bürger nicht anzutasten.
Die AfD lehnt die geplante EU-Chatüberwachung ab und fordert die Bundesregierung auf, die Grundrechte der Bürger nicht anzutasten.
Unser Ziel ist, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden. Dafür setzen wir uns nachdrücklich ein.
In Brüssel gibt es sicherlich bessere Adressaten, wenn es um Einschätzungen zur Arbeit der EU geht. Unabhängig dürfte klar sein, dass die EU und insbesondere die EU-Kommission in einem großen Spannungsfeld agiert.

niemand ist verpflichtet, mit Karte oder per App zu zahlen, Bargeld ist gesetzliches Zahlungsmittel.
Pflege darf kein Bereich sein, in dem aus Spargründen bei den Schwächsten gekürzt wird.