Antwort 31.07.2013 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.07.2013 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin grundsätzlich dafür, Sozialleistungen durch Beiträge zu finanzieren. Stellenweise werden Löcher in den Sozialsystem mit Steuermitteln gestopft. (...)
Antwort 20.08.2013 von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich war bei der nicht-öffentlichen Beratung des Kreiswahlausschusses nicht anwesend und kann insofern über die beschriebenen Vorgänge nichts berichten. Die Abstimmungen in solchen Gremien erfolgen meines Wissens nach demokratischen Grundregeln. Diese Regeln haben zu dem Ergebnis geführt, dass der von ihnen erwähnte Kandidat zugelassen wurde. (...)
Antwort ausstehend von Fabricio Martins do Canto PIRATEN
Antwort 13.08.2013 von Stefan Liebich Die Linke
(...) danke für Ihre Anfrage. Mir ist jedoch von einem Eklat bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses am 26. Juli nichts bekannt, ebenso wenig von "rechtswidrigen" Verweigerungen oder einem "Rechtsbruch". (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU