Frage von Anja F. • 25.10.2009
Antwort ausstehend von Petra Kammerevert SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie S. • 23.10.2009
Antwort ausstehend von Barbara Weiler SPD
Frage von Matthias M. • 22.10.2009
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2009
(...) soweit ich informiert bin, sind zur konkreten Ausgestaltung und dem Einführungszeitpunkt einer emissionsorientierten, gestaffelten Kraftfahrzeugsteuer für Motorräder momentan keine Entscheidungen auf Bundesebene absehbar. Grundlage für eine solche Besteuerung wäre eine strengere EU-Abgasvorschrift für zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge, zu der es bislang keine Einigung auf europäischer Ebene gibt (Die einheitlichen Grenzwerte, die neue Motorräder im Rahmen der Typengenehmigung einhalten müssen, orientieren sich seit 01/2006 lediglich an der Schadstoffklasse Euro 3.) (...)
Frage von Ludwig R. • 21.10.2009
Antwort von Manfred Weber CSU • 11.11.2009
(...) Der Großteil des EU-Budgets wird in Form von Subventionen an die Mitgliedsländer zurückgegeben. In der Presse wird in diesem Zusammenhang oft vom "Nettozahler Deutschland" gesprochen, der mehr in den Haushalt einzahlt als er anschließend über Subventionen (z.B. im Rahmen regionaler Förderprogramme) zurückbekommt. (...)
Frage von Angelika H. • 21.10.2009
Antwort von Dieter Peter Jahr CDU • 03.11.2009
Sehr geehrte Frau Hörner,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Renate S. • 20.10.2009
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 20.01.2010
(...) In der Abstimmung über den EU-Haushalt 2010 am 17. Dezember 2009 ist das Europäische Parlament auf die Lage der europäischen Milchbauern eingegangen. Da die Verhandlungen über den EU-Haushalt noch liefen als wir Ihre Anfrage bekamen, wollte ich Ihnen keine übereilte Antwort darauf geben. (...)