Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas R. • 03.10.2024
Sollte man die jährlichen Pro-Kopf-Flugmeilen deckeln?
Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort 31.01.2025 von Kai Tegethoff Volt

Persönliche Flugmeilenkontos sind kaum umsetzbar. Der bessere Hebel sind eine höhere Besteuerung von Flugreisen und eine faire CO2-Bepreisung.

Foto von Carola Rackete
Antwort ausstehend von Carola Rackete parteilos
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 19.12.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Europaabgeordneter kann ich keine Anträge im Bundestag unterstützen. Ich bin aber dafür, dass ein Verbot gegen eine Partei, die mittlerweile in drei Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft ist, detailliert geprüft wird. Dabei ist zu beachten, dass der Bundestag oder Bundesrat ja nicht über das Verbot abstimmt, sondern nur dem Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit gibt, eine sachliche Überprüfung der Partei durchzuführen. Es muss, ohne Frage, verhindert werden, dass Antidemokraten unser Land und unsere Gesellschaft zerstören. Wer wie die AfD behauptet nicht rechtsextrem zu sein, sollte vor so einer Überprüfung ja keine Angst haben.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 23.10.2024 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt verschiedene Spekulationen, die bislang nicht verifiziert sind. Die Grünen fordern strenge Kontrollen und mehr Transparenz bei Rüstungsexporten.

Özlem Demirel
Antwort 09.09.2025 von Özlem Demirel Die Linke

Ich lehne Wirtschaftssanktionen als Mittel ökonomischer Kriegsführung ab

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 29.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich habe mich bereits vor zwei Jahren skeptisch zu den Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges geäußert