Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobi G. • 16.01.2025
Wäre das BSW grundsätzlich offen für Koalitionsgespräche mit Grüne und SPD sollte es die nötige Mehrheit bei der BtW25 geben?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.01.2025 von Fabio De Masi BSW

Differenzen mit Grünen aktuell zu groß

Frage von Herrmann W. • 14.01.2025
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Wie steht Volt zum Sicherheitspaket und zu einer umfassenden Reform des deutschen Waffengesetzes, insbesondere vor dem Hintergrund der immer schwieriger werdenden Vollziehbarkeit?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Susanne K. • 13.01.2025
Die Grundsteuer in B-W. Wird nach Fläche berechnet . Sind die der Meinung dass derjenige der keine Stellplätze auf dem Grundstück hat für die Nutzung öffentl. Parkplätze eine Grundsteuer zahlen sollte
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.01.2025 von Fabio De Masi BSW

BSW fordert Belastungsmoratorium bei der Grundsteuer

Frage von Anton G. • 13.01.2025
1
Der Unvereinbarkeitsentschluss widerspricht in seinem Wortlaut der Position des ICG (www.icj-cij.org), die Israel klar Apartheid bescheinigt. Positioniert sich Volt also gegen internationales Recht?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt