Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 20.12.2007

(...) Leider kenne ich die im Ortsausschuß auch von CDU unterstützten einzelnen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Stockflethweg nicht und auch nicht die Gründe der Ablehnung. (...) Ob und wenn ja wie ich das beantragte Durchfahrverbot für LKW über 3,5T unterstütze kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 02.01.2008

(...) Nach meinem Kenntnisstand setzt Hamburg bei der Verwendung von Namensschildern stark auf das Prinzip der Freiwilligkeit - ein hoher Prozentsatz unser Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten ist per Namensschild erkennbar und ansprechbar. (...) Insofern sehe ich für Hamburg zur Zeit keinen Handlungsbedarf, werde aber diese Anfrage zum Anlass nehmen, die Berliner Erfahrungen genau auszuwerten. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 18.12.2007

(...) ich versichere Ihnen, dass ich nicht für eine Koalition, Koalitiontion oder Duldung durch die PDS zur Verfügung stehe. (...) Dies gilt auch nach der Bürgerschaftswahl, also auch am 25. (...)

Portrait von Carola Veit
Antwort von Carola Veit
SPD
• 19.12.2007

(...) Klar ist natürlich: wenn wir daran gehen, einen Nordstaat zu bilden, wollen wir nicht wesentlich schlechter gestellt werden, als wir es jetzt sind. (...) Dann geht es natürlich auch - um Emotionen: Dass Hamburg von Kiel oder Schwerin aus regiert wird, ist für Hamburger kaum vorstellbar! (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 17.12.2007

(...) Trotzdem haben wir die Entscheidung des Volkes respektiert und anerkannt, und gegen die Wahlrechtsmanipulationen der CDU gekämpft, bis zum Verfassungsgericht. Ein Beleg, so glaube ich, dass wir Sozialdemokraten uns an Volksentscheide halten, auch wenn wir inhaltlich anderer Meinung sind. Wir halten uns ja auch an Wahlergebnisse, auch wenn wir die Entscheidung der Bürger für CDU 2004 für grundfalsch halten... (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 30.12.2007

(...) Ich meine: Durch ihre totalitären Elemente geht von der Scientology-Organisation eine relevante Gefährdung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung aus. Deshalb müssen wir wachsam sein, informieren, aufklären, beraten - und der Organisation entgegentreten. (...)

E-Mail-Adresse