Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Senat hat intensiv mit Vattenfall verhandelt und Vattenfall hat entscheidend nachgebessert. (...) Mit dem neuen Kraftwerk Moorburg setzen wir hier international Maßstäbe. (...)

(...) auch wir freuen uns, dass Hamburg eine klimafreundliche Stadt werden will, aber dazu paßt nicht das geplante Kohle-Monsterkraftwerk in Moorburg. (...) t C02-Emissionen pro Jahr alle Klimaschutzanstrengungen des Senats zunichte. (...)

(...) Um die kulturellen Vermarktungsaktivitäten zu finanzieren, ist gemeinsam mit der DEHOGA Hamburg Hotel- und Gaststättenverband e.V. (...) Dieses Geld würde Hamburg keineswegs aus den Überschüssen der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung stellen. (...)

(...) Zur Stärkung des TourismusstandortTourismusstandortesder Senat eine Reihe von Maßnahmen vor, die zum Teil in öffentlich-privater Partnerschaft mit verschiedenen Partnern aus dem Fremdenverkehrs-, dem Unterhaltungs-, dem Hotel- und dem Gaststättengewerbe umgesetzt werden sollen. (...) Die Freie und Hansestadt Hamburg würde das Aufkommen, das durch die freiwillige Abgabfreiwillige Abgabe denselben Betrag aus Haushaltsmitteln aufstocken. (...)

(...) - Die weitere Entwicklung der Autonomie von Einzelschulen muss gefördert werden. Soll eine Schule verantwortlich geführt werden, so muss Transparenz über alle Kosten dieser Schule hergestellt werden. (...)

(...) Zur besseren frühen Entwicklung und Bildung von Kindern ab drei Jahren hat Hamburg die Fünf-Stunden-Leistung mit Verpflegung und allgemeinem Rechtsanspruch eingeführt (2005)! Dieser ist tatsächlich stärker öffentlich gefördert als die höheren Betreuungsleistungen, die aus der Vereinbarkeit von Familie und Beruf resultieren (Kostendeckungsgrad der Elternbeiträge bei fünf Stunden 14,9 %, bei sechs Stunden 26 %). (...)