Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix G. • 02.07.2025
Können sie auf den Bundesaußenminister Ihrer Partei einwirken und ihn in der u.a. Angelegenheit zu einer Stellungnahme und zum Handeln auffordern? Mit freundlichen Grüßen Felix G.
Portrait von David Adnan Erkalp
Antwort ausstehend von David Adnan Erkalp CDU
Frage von Felix G. • 02.07.2025
Können sie auf den Bundesaußenminister Ihrer Partei einwirken und ihn in der u.a. Angelegenheit zu einer Stellungnahme und zum Handeln auffordern? Mit freundlichen Grüßen Felix G.
Dr. Kaja Steffens
Antwort ausstehend von Kaja Steffens CDU
Frage von Christoph L. • 02.07.2025
Als Grundschullehrer in Altona-Altstadt stelle ich fest, dass es für die Kinder kaum noch Kapazitäten bei Kinderärzten, Logopäden und Ergotherapeuten gibt. Was tun die Grünen, um dies zu ändern?
Portrait Mareike Engels
Antwort 14.07.2025 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tatsächlich stellen wir auch auf politischer Ebene mit großer Sorge fest, dass es für Kinder in einigen Stadtteilen immer schwieriger wird, wohnortnah und zügig einen Termin bei Kinderärzt*innen, Logopäd*innen oder Ergotherapeut*innen zu bekommen.

Frage von Andrea A. • 21.06.2025
Warum dauert es bei der Hamburger Beihilfe Stelle so lange. 5 Wochen und immer noch nicht den Finger gerührt. Für einen chronisch kranken Menschen unerträglich.
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 09.07.2025 von Lena Silke Otto SPD

Die bestehenden Rückstände sind bekannt und werden innerhalb der Verwaltung aktiv thematisiert

Frage von Rolf H. • 15.06.2025
Sehr geehrter Cem Berg, warum ist es nicht möglich in der Allensteiner Straße Tempo 30 einzuführen? Wir als Anwohner sind genervt von der Geschwindigkeit mit der viele hier durchrasen.
Portrait von Cem Berk
Antwort 30.06.2025 von Cem Berk SPD

Rechtlich ist Tempo 30 nur möglich, wenn eine erhebliche Gefahrenlage oder eine einer flächenhaften Zone zugrunde liegende Verkehrsplanung vorliegt. Die bisherigen Prüfungen kamen ohne diese Voraussetzungen aus, weshalb die Einführung abgelehnt wurde.