Antwort 18.11.2025 von Claus Seebeck CDU
Für mich steht fest: Klimaschutz ist wichtig – aber er muss realistisch, bezahlbar und für die Menschen im Alltag nachvollziehbar bleiben.
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Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU
Antwort 08.12.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe ist gesetzlich geregelt und soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern. Sie ist finanziell abgesichert.
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch