Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanna S. • 09.08.2024
Wann kommt das dritte beitragsfreie Kitajahr?
Portrait von Josefine Paul
Antwort 05.06.2025 von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein drittes beitragsfreies Jahr ist ein Vorhaben, das im Koalitionsvertrag verankert ist. Die konkrete Umsetzung steht auch mit Blick auf die derzeitige Haushaltslage unter dem Vorbehalt weiterer Beratungen.

Frage von Elke F. • 07.08.2024
Guten Tag Herr Bauer Meine Frage lautet, wann wird die Massentierhaltung abgeschafft , die Anbindehaltung verboten und sämtliche Tierquälereien ? Mit freundlichen Grüßen , Elke F.
Portrait von Benjamin Rauer
Antwort ausstehend von Benjamin Rauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gerhard Z. • 29.07.2024
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Kanzler Scholz ist für die Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland, weil er der Meinung ist, das nur Aufrüstung als Abschreckung eine Eskalation verhindern kann. Ist das auch ihre Meinung?
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Frage von Andrea Martina H. • 29.07.2024
Warum hat Deutschland das Zusatzprotokoll für soziale, kulturelle und wirtschaftliche Rechte noch nicht ratifiziert?
Profilbild Guido Görtz
Antwort 07.08.2024 von Guido Görtz CDU

Dem Zusatzprotokoll ist Deutschland 2023 beigetreten (Stand: März 2024).

Frage von Fabian L. • 28.07.2024
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Wie stehen Sie zu den Äußerungen Ihres Parteikollegens Linnemann der das Bürgergeld (das Existenzminimum) entgegen dem BVG also auf verfassungswidrige Weise kürzen oder ganz streichen will?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU