Antwort ausstehend von Sascha Ruffer Volt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Die von der SPD geführte Landesregierung handelt hier auf mehreren Ebenen: Es wurden zusätzliche Kassensitze geschaffen, zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform der Bedarfsplanung ein, damit mehr Therapieplätze entstehen.
Antwort ausstehend von Tom Kotzian AfD
Antwort 16.03.2026 von Philip Sprenger FREIE WÄHLER
Die Idee, ein „Recht auf Leben ohne Digitalzwang“ in die Landesverfassung aufzunehmen, finde ich als Gedanken interessant.
Antwort 18.03.2026 von Dirk Schrader BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin für eine moderne, leistungsfähige und europäisch ausgerichtete Digitalisierung von Verwaltung und Wirtschaft. Aber ich bin genauso dafür, dass Digitalisierung den Menschen dient – und nicht umgekehrt.
Antwort 13.03.2026 von Sascha Ruffer Volt
Menschen die nicht an der digitalen Transformation teilhaben können müssen daher vollumfänglich abgeholt werden. Sei es über entsprechend unterstützende Angebote oder anderen Hilfestellungen.