Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD

Mit der Erschließung wird eine Ansiedlung von Instituten & Unternehmen aus Forschung & Entwicklung geplant. Sie ist eine Leitinvestition für das Saarland.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD

Die KiGruSi sollte unabhängig sein, wie&wo Eltern ihre Kinder betreuen lassen. Nicht als Instrument, um Teilnahme an vorschul. Bildungsprogrammen zu erzwingen.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD

Es ist ein wichtiges Anliegen, die Gesellschaft vor manipulativen, falschen Infos zu schützen & gleichzeitig die Medienkompetenz unserer Bevölkerung zu stärken.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD

Die Schlüsselübergabe in Heusweiler hat wie vertraglich vorgesehen stattgefunden. SVolt zahlt monatlich Miete für den Standort.

Portrait von Petra Berg
Antwort 22.08.2024 von Petra Berg SPD

Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.