Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort von Eva-Maria Stange
SPD
• 27.01.2015

(...) Was ich nicht will und ablehne, ist ein Gespräch mit der Führungsspitze von PEGIDA. Wer Ausländerfeindlichkeit zu seinem Motto erklärt und in die Bevölkerung streut, vergiftet das Klima in unserer Stadt. (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 05.08.2015

(...) Zentral für mein Handeln ist, dass die Personalausstattung der Polizei in Sachsen ihren Aufgaben entspricht. Alles andere wäre verantwortungslos gegenüber den Bürgern und gegenüber den Polizisten selbst. (...)

Portrait von Marco Böhme
Antwort von Marco Böhme
DIE LINKE
• 22.01.2015

(...) Was gemeinhin zusammenfassend als "die Antifa" bezeichnet wird, ist ein Spektrum tausender Einzelpersonen, die sich jeweils auf Antifaschismus berufen und damit eine Reihe gemeinsamer Dinge verbinden - aber eben auch genug völlig unterschiedlicher. (...) Ich halte hier selbst die vorhandene Einschränkung des Sächsischen Hochschul"freiheits"gesetzes (SächsHS"F"G) für falsch, die den Organen der verfassten Studierendenschaft lediglich ein "Hochschulpolitisches" Mandat erteilt. (...)

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