Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patricia L. • 28.08.2009
Portrait von Heike Werner
Antwort von Heike Werner
DIE LINKE
• 29.08.2009

(...) Die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung muss bei der Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken berücksichtigt und Informationstechnik barrierefrei gestaltet werden. (...)

Verena Meiwald
Antwort von Uta-Verena Meiwald
DIE LINKE
• 29.08.2009

(...) in den letzten Jahren haben wir auf den verschiedendsten politischen Ebenen für den Baubeginn der Ortsumfahrung Kesselsdorf gekämpft. Auch als Mitarbeiterin einer Landtagsabgeordneten habe ich selbst ständig dem zuständigen Minister "auf den Füßen gestanden" und ihn und seine Mitarbeiter an die Ortsumfahrung Kesselsdorf "erinnert". (...)

Portrait von Steffen Flath
Antwort von Steffen Flath
CDU
• 28.08.2009

(...) Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen. (...)

E-Mail-Adresse