Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Christoph Nagel
PIRATEN
• 30.04.2017

(...) Der Hafen ist sicherlich ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Hamburg, eine weitere Elbvertiefung ist aber nicht die richtige Maßnahme, diesen weiter zu stärken. Eine weitere Elbvertiefung verursacht wieder große Schäden am ökologischen Gleichgewicht, und die Elbe hat grad erst begonnen, sich stellenweise von den letzten Eingriffen zu erholen.. Außerdem entstehen enorme Belastungen für Anwohner, Touristen und den sonstigen Schiffsverkehr auf der Elbe. (...)

Antwort von Michael Judaschke
LKR
• 20.04.2017

(...) Was ihre Frage angeht, so plädiere ich dafür, dass der Netzausbau in den ländlichen Regionen, der für Unternehmen nie wirtschaftlich sein kann, als strukturfördernde Maßnahme aus Steuermitteln finanziert wird. Die Anbieter von Internet und Co. (...)

Antwort von Annette Walther
AfD
• 12.04.2017

(...) Es können nur diejenigen Wohnraum schaffen, die auch verdienen. Mietpreisbremse und sonstige Instrumente stammen aus dem kommunistischen Wunderkisten-Repertoire und haben noch nie einen vernünftigen Markt geschaffen. Diese Instrumente machen die Schwachen nur immer abhängiger und sorgen für Wohnbauruinen ähnlich den Zuständen in der DDR 1989. (...)

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