Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 10.04.2026
Frau Paulus werden nach Starkregen und Überschwemmungen jetzt Wasserdurchlässige Steine für den Strassenbau und Gehwegen benutzt? Danke MfG. Silvia K.
Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus K. • 07.04.2026
Die Flächenversiegelung soll perspektivisch auf 0 ha täglich reduziert werden. Muss eine Kommune als Ausgleich einer Versiegelung eine andere Fläche 1:1 entsiegeln?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sylvia G. • 01.04.2026
Kann man für (sehr) alte Wohngebäude, bei denen die Baugenehmigung in den letzten fünfzig oder mehr Jahren verloren ging, die Möglichkeit der Duldung im Gesetz verankern?
Portrait von Martin Metz
Antwort 07.04.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.

Frage von Ulrich C. • 17.03.2026
Warum sagen sie als abgeordneter einer grossen deutschen arbeiterpartei zu dem geplanten umbau der parteizentrale im willybrandt haus folgendes*Die Kosten stehen im Hintergrund." *
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 27.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Der Umzug wird aus Eigenmitteln finanziert – wir erhalten dafür keine staatlichen Zuschüsse aus Steuergeldern.

Frage von Thomas B. • 10.03.2026
Wann ist die Parlamentarische Befassung der Elektrifizierung der Bahnstrecke "Regensburg - Marktredwitz" abgeschlossen?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 01.04.2026 von Peter Aumer CSU

Es braucht jetzt schnelle und belastbare Entscheidungen, damit die Projekte ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben werden können.