Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2025 von Tobias Krull CDU
Die gesetzliche Änderung hat jetzt die Ebene der Fachausschüsse durchlaufen. Der endgültige Beschluss im Landtag ist im Dezember diesen Jahres vorgesehen.
Antwort 28.11.2025 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grünen verfolgen das Konzept der Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, um die Kosten gemeinsam und gerecht stemmen zu können
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Das BMI verfolgt das Ziel der gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene und damit der besoldungsrechtlichen Umsetzung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit Priorität
Antwort 28.11.2025 von Bernd Krückel CDU
Solange wir in NRW eine pauschale Beihilfe nicht eingeführt haben, ist diese nur in anderen Bundesländern zugänglich.