Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort 27.08.2026 von Sören Bartol SPD

Als SPD setzen wir uns bereits seit langem für die Einführung einer pauschalen Beihilfe auch für Bundesbeamte ein.

Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Elke Simon-Kuch
Antwort 18.08.2026 von Elke Simon-Kuch CDU

Vielen Dank für Ihre Frage, die ich im Moment nicht präzise beantworten kann. Ich bitte Sie um etwas Geduld und würde mich, wenn Sie einverstanden sind für die Beantwortung im Detail kundig machen und bitte Sie, erneut auf mich zuzukommen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist aber auch, dass der Bund gerade in Bereichen wie der Bildung keine entsprechende Entscheidungskompetenz hat. Diese liegt bei den Ländern.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Dass wir uns notwendigen Debatten dazu stellen, ist klar. Aber auch die Mitglieder der Alterssicherungskommission haben einstimmig unterstrichen, dass eine sofortige Einbeziehung der Beamten in die Rente kein aktuelles Problem lösen würde, aber mittelfristig für nachgelagerte Belastungen für das System sorgen dürfte.