Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel Marcel R. • 26.04.2026
Was ist wenn ich in einer Einrichtung lebe für menschen mit psychische Erkrankung wie zum Beispiel PTBS und ADHS und schwul bin und auch noch ein sinti von meinem Vorfahren bin
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Dass Vorfahren und sexuelle Orientierung darauf keinen Einfluss haben sollten, ist selbstverständlich und geltendes Recht. Natürlich wissen wir, dass es nach wie vor Ressentiments und Diskriminierung gibt, auch in der Gesundheitsversorgung.

Frage von Frank B. • 08.04.2026
Warum werden behinderte Menschen von der Regierung ignoriert??
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.04.2026 von Fabio De Masi BSW

Es sollte die Aufgabe der Regierung sowie jedes Politikers sein, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen spürbar zu verbessern.

Frage von Martina L. • 02.04.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Christoph Sippel
Antwort ausstehend von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martina L. • 02.04.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Nadine Gersberg
Antwort ausstehend von Nadine Gersberg SPD