Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria G. • 15.11.2025
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Warum muss Herr Spahn 6 Millarden für seine Masken,die er aus der Pflegekasse nahm nicht zurückzahlen und 15 Millarden aus der Krankenkasse auch noch?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Reinhold B. • 15.11.2025
1
Warum wird der Pflegekasse ein Darlehen über 3,2 Mrd. € gewährt wenn Ihr noch 5 Mrd. zustehen die zu Coronazeiten der Pflegekasse entnommen wurden?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Frank M. • 14.11.2025
Wie bekommen Gemeinden wieder finanzielle Förderungen für Bildung?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 24.11.2025 von Bettina Hagedorn SPD

Auch ich bedauere sehr, dass die Pläne für den Schulneubau der Dörfergemeinschaftsschule am Struckteich (DGS) in Zarpen in diesem Jahr auf Eis gelegt wurden. Leider haben dem Projekt – wie derzeit vielen Bauprojekten in Deutschland – die explosiven Baukostensteigerungen der letzten Jahre einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Frage von Dietmar H. • 12.11.2025
Bezüglich des Sweet-Caroline-Videos: Wer trägt die Kosten für Produktion, Verbreitung & GEMA? Und welcher politische bzw. volksdienliche Zweck verbirgt sich hinter dem Auftritt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Jörg M. • 10.11.2025
Massive Probleme in der Kranken- und Pflegeversicherung. Wie kann es dann sein, dass für 4 Jahre rückwirkend Verhinderungspflege, Betreuungsleistung und Kurzzeitpflege beantragt werden kann?
Portrait von Lars Ehm
Antwort ausstehend von Lars Ehm CDU
Frage von Patrik B. • 08.11.2025
Sehr geehrter Herr Heil,was macht den Finanzminister so sicher daß wir die gezahlten Löhne( geschätzt 43 Mill. Euro ) der Zivilbeschäftigten der US Armee wieder bekommen?MfG Patrik B.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.11.2025 von Hubertus Heil SPD

Diese Lösung hat die Bundesregierung mit der US-amerikanischen Regierung abgestimmt, daher können wir uns auf die Erstattung der Gelder verlassen, sobald die USA wieder haushaltspolitisch handlungsfähig sind.