Antwort ausstehend von Leon Alam BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.07.2026 von Christoph Ploß CDU
Mein geschätzter Kollege Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, hat vor einigen Tagen auf eine inhaltlich fast identische Frage ausführlich geantwortet und die Zusammenhänge beim Thema "FSD Supervised" und dessen Zulassung in seiner Antwort sehr gut dargestellt.
Antwort 23.07.2026 von Thomas Pauls CDU
Aus meiner Sicht hat sich die bestehende Regelung bewährt; langfristig sind die Zahlen der Alkoholunfälle bereits stark gesunken.
Antwort 17.07.2026 von Christian Hirte CDU
Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Antwort 26.06.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Einhaltung bestehender Verkehrsregeln muss unserer Ansicht nach in erster Linie durch eine sichere Infrastruktur, geeignete Kontrollen sowie eine klare Verantwortlichkeit der Anbieter*innen und Nutzer*innen gewährleistet werden und nicht durch eine permanente Videoaufzeichnung im öffentlichen Raum.