Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Furkan C. • 08.09.2025
Zulassung von E-Longboards auf dem deutschen Straßenverkehr. Gibt es irgendwelche Wege, wie dieses Versäumnis der Gesetze gefixt werden könnte?
Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität

Frage von Karsten S. • 05.09.2025
Wurde Ihre Einschätzung zu generellen Alternativen zur Tempo-30-Zone von zuständigen Straßenverkehrsbehörden auf Alltagstauglichkeit geprüft? Zebrastreifen von Anwohnern platziert, stören die Ordnung?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 08.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Die bestehenden Regelungen für Fußgängerüberwege dienen in erster Linie der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer

Frage von Stefan R. • 28.08.2025
Wenn entsprechend der Einigung der EU mit Donald Trump die EU Zulassung von US Automobilen wegfallen soll, wie soll dann der Schutz für Kinder und Fußgänger im Straßenverkehr funktionieren?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 29.08.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Handelsabkommen dürfen niemals zu einer Absenkung dieser Standards führen.

Frage von Christian M. • 13.08.2025
Wie will die CDU eine absenkung des THC Grenzwertes begründen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag keine Festlegung getroffen, hier eine Verschärfung vorzunehmen. Ich persönlich habe die Legalisierung des Cannabis-Konsums politisch immer abgelehnt. Daran hat sich bis heute nichts verändert.