Antwort ausstehend von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Antwort 12.10.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein solches Projekt sollte von Planungsbeginn an in maximal 15-20 Jahren umsetzbar sein. Dafür ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen erforderlich. Im der "Ampel"-Zeit wurden alle Schienenprojekte zum "überragenden öffentlichen Interesse" erklärt, was Entscheidungen in Abwägungsprozessen zugunsten der Schienenprojekte vereinfacht.
Antwort ausstehend von Hans-Thomas Tillschneider AfD
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 29.10.2026 von Petra Berg SPD
Die SB-LUX-Strecke ist wegen ihres hohen Nachfragevolumens und ihrer strategischen Bedeutung staatlich zu sichern. Hohe Investitionskosten, geringe Renditeerwartungen und komplexe grenzüberschreitende Rahmenbedingungen machen ein rein privates Engagement unwirtschaftlich.