Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 23.04.2026 von Armand Zorn SPD

Wir wollen die Grundsicherung fair gestalten und Menschen durch Qualifizierung in Arbeit bringen. Gute Arbeit und eine starke Wirtschaft gehören zusammen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke allein stellt rund 10 Prozent aller Abgeordneten und darf so ein verfassungsrechtliches Verfahren nicht allein betreiben.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Zunächst will ich ganz klar sagen: Die sogenannte „Neue Grundsicherung“ ist aus unserer Sicht als Linke in zentralen Punkten nicht akzeptabel.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 14.04.2026 von Svenja Schulze SPD

Die Grundsicherung funktioniert so: Der Staat hilft, wenn das eigene Geld nicht reicht. Deshalb wird eigenes Einkommen zuerst angerechnet. Dazu gehören auch der Werkstattlohn und das Kindergeld. Die Grundsicherung zahlt dann nur so viel dazu, bis das Existenzminimum erreicht ist. Das fühlt sich oft unfair an.

Portrait von Serap Güler
Antwort 14.04.2026 von Serap Güler CDU

Für uns als Union ist klar: Wer ein Leben lang gearbeitet und eingezahlt hat, muss am Ende spürbar mehr in der Tasche haben als derjenige, der keine Beiträge geleistet hat.