Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 10.01.2026
Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 12.01.2026 von Friedrich Pürner parteilos

Sie können meine Position zur Thematik auf meiner Webseite nachlesen.

Frage von Felix S. • 10.01.2026
Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Felix S. • 10.01.2026
Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 18.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP

Allgemein ist es so, dass Personen sanktioniert werden können, wenn die rechtlichen Gründe dafür vorliegen und es eine entsprechende Entscheidung des Rats der Europäischen Union gibt.

Frage von Michael B. • 27.12.2025
Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt , u. a. Bezügl Holocaust?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.12.2025 von Stephan Brandner AfD

Hierzu haben wir bereits einige parlamentarische Initiativen eingebracht und werden dies auch weiterhin tun.

Frage von Hans M. • 12.12.2025
Darf ich fragen, befürworten Sie, dass Abgeordnetenwatch die Fragen der Menschen vor Veröffentlichung "moderiert"? Falls ja, warum?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Wie die Plattform ihre Beiträge moderiert oder organisiert, liegt allein in deren Verantwortung und darauf habe ich keinen Einfluss und sehe darin auch keine politische Frage

Frage von Martin B. • 20.09.2025
Sehr geehrter Herr Linnemann, Sie beklagen die Absetzung von Julia Ruhs durch den Norddeutschen Rundfunk und diskutieren das Einfrieren des Rundfunkbeitrags. Was bringt das der Meinungsfreiheit?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 22.09.2025 von Carsten Linnemann CDU

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