Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Mein geschätzter Kollege Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, hat vor einigen Tagen auf eine inhaltlich fast identische Frage ausführlich geantwortet und die Zusammenhänge beim Thema "FSD Supervised" und dessen Zulassung in seiner Antwort sehr gut dargestellt.

Portrait von Christian Hirte
Antwort 17.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Technisch ist der entscheidende Vorteil des elektrischen Antriebs seine hohe Effizienz. Sein Wirkungsgrad ist mit Verbrennungsmotoren nicht zu erreichen, unabhängig vom verwendeten Treibstoff.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 27.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Unser Ziel bei der Gesundheitsreform ist, die Beiträge in der GKV zu stabilisieren und Arbeitnehmer:innen so vor zusätzlichen Belastungen zu schützen.