Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Norbert Mayer
Antwort 29.07.2024 von Norbert Otto Mayer AfD

Das Wesen von Extremismus beinhaltet als wesentliches Element die Anwendung von Gewalt. Diese lehne ich grundsätzlich ab.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 01.07.2024 von Daniela Ludwig CSU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage doch direkt an die Bundesinnenministerin, die Ihnen da sicherlich detailliert zu Auskunft geben kann

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 08.07.2024 von Linda Teuteberg FDP

die Demokratie zu verteidigen, die unser Grundgesetz meint, ist Frau Teuteberg ein wichtiges Anliegen.

Nils Schmid MdB
Antwort 14.05.2024 von Nils Schmid SPD

Als Bestandteil dieses fraktionsübergreifenden Beschlusses wurde die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot der Grauen Wölfe auch in Deutschland zu prüfen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Eine Legaldefinition des Begriffs "extremistisch" gibt es nicht. Die Auslegung dieses Begriffs hat in unserem Rechtsstaat unter Wahrung von Recht und Gesetz (Art. 20 III GG) in Einklang mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu erfolgen.

Portrait von Juliane Nagel
Antwort 06.02.2024 von Juliane Nagel Die Linke

Bildung, Förderung des demokratischen Engagements und soziale Sicherheit: Das sind die besten Mittel gegen Hass, Demokratiefeindlichkeit und Missachtung der Menschenwürde.