Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 05.10.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Ob russische Fahrerlaubnisse in gleicher Weise in den Anhang 11 der FeV aufgenommen werden sollten, sollte meiner Meinung nach geprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wäre jedoch abhängig von den genauen Einzelheiten der Fahrerlaubnis.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 05.10.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das heißt nach Begründung eines ordentlichen Wohnsitzes in Deutschland ist ein nationaler russischer Führerschein grundsätzlich nur sechs Monate lang gültig.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 29.09.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Seit August 2026 wurde die Ukraine, wie Sie zutreffend erkannt haben, in die Staatenliste der Anlage 11 FeV aufgenommen.

Portrait von André Trepoll
Antwort 27.08.2026 von André Trepoll CDU

Die Ukraine hat im Rahmen des EU-Assoziierungsabkommens und zur Harmonisierung mit dem europäischen Recht ihre Ausbildungs- und Prüfungsstandards für Fahrerlaubnisse schrittweise an EU-Vorgaben angepasst.

Portrait von Dennis Paustian-Döscher
Antwort ausstehend von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN