Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von marco w. • 15.07.2026
Also sehen Sie CDU/SPD, bei einem Aufkommen von 1.600 LKWs keinen AKUTEN Handlungsbedarf, zeitnah Maßnahmen zum Schutz der Anwohner zu implementieren?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 15.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Lassen Sie uns gerne vor Ort treffen

Frage von marco w. • 11.07.2026
Was wird denn jetzt AKTIV getan, um uns an der Rhinstraße vor den Auswirkungen der massenhaften Flut an LKWs, mit LÄRM, Erschütterungen und Luftverschmutzung besser zu schützen!?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 13.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Zum Thema Gesundheit findet sich in der Antwort des Senats folgende Auskunft: "An der Rhinstraße werden alle zum Schutz der menschlichen Gesundheit erlassenen Luftschadstoffgrenzwerte sicher eingehalten. Die Luftschadstoffbelastung wird als gering bewertet."

Frage von alexander r. • 29.06.2026
Wann wird zur stetigen Geschwindigkeitskontrolle auf der viel befahrenen Rhinstraße 13055, zum LÄRMSCHUTZ der Anwohner, endlich mal feste Blitzeranlagen aufgestellt?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von alexander r. • 29.06.2026
Wie stehen Sie zum LÄRMSCHUTZ von Anwohnern der vielbefahrenen Rhinstraße in 13055 Berlin?
Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass die anhaltende Lärmbelastung für Sie und viele Anwohnerinnen und Anwohner sehr belastend ist.

Frage von alexander r. • 27.06.2026
Auf der Rhinstraße in 13055 fahren innerhalb von 24 Std bis zu 1.600 Diesel LKWs und für den Emmissionsschutz vor schlechter Luft wird nichts getan, warum gibt es hier keine Luftreinhaltungsmaßnahmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 28.06.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider stellen wir fest, dass die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen häufig auf gesellschaftliche Widerstände stößt - insbesondere, weil das effektivste Mittel für weniger Lärm gleichbedeutend mit weniger motorisierten Verkehr einhergeht.

Frage von alexander r. • 27.06.2026
Die Rhinstraßenbrücke in 13055 Berlin hat seit 36 Jahren keine Funktion mehr, da die Industriebahnstrecke stillgelegt ist, welche Planungen gibt es für diese vergessene, unnütze Brücke?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Zu der weiteren Nutzung der Rhinstraßenbrücke liegen mir keine Pläne vor. Bitte wenden Sie sich zuständigkeitshalber an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.